Jubilare und Neumitglieder haben gemeinsam gefeiert.

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Nov 152019
 

Jubilare und Neumitglieder haben gemeinsam gefeiert.

Wolfram Kuschke bedankte sich in seiner Rede bei allen Jubilaren:

„Ihr seid die wichtigste Ressource, die wir haben.“ „Es war ein wunderbarer Nachmittag, bei dem es einen tollen Gemeinschaftsgeist gab“, meinte unsere Stadtverbandsvorsitzende Sigrid Reihs.

„So müssen wir uns vor nichts fürchten.“

 

Bundesweiter Vorlesetag

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Nov 152019
 

Aufmerksame Zuhörer fand unsere Fraktionsvorsitzende Angelika Schröder.

Sie engagierte sich gemeinsam mit anderen Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens beim bundesweiten Vorlesetag: hier im Kindergarten Windrad in Villigst.

Eine tolle Aktion. Wir sind froh, dass es sie gibt.

Bebauungsplan „Am Dohrbaum“ Schwerte

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Nov 062019
 

Presseinformation

Sehr geehrte Damen und Herren,

die landwirtschaftlich genutzte Fläche zwischen der Straße „Am Eckey“ und dem „Alten Dortmunder Weg“ soll als Gewerbe- und Wohngebiet erschlossen werden.

Einen entsprechenden Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Am Dohrbaum“ hat der Ratsausschuss für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Umwelt im Jahre 2017 gefasst.

In der Zwischenzeit wurden unterschiedliche Varianten für die Bebauung erarbeitet. Der Ausschuss hat am 19.11. hierüber eine Entscheidung zu fällen.

Der Ortsverein der SPD-Schwerte-Nord möchte die Bebauungsvarianten in einer Informationsveranstaltung mit den Fachleuten der Verwaltung diskutieren und interessierte Bürgerinnen und Bürger in den Meinungsbildungsprozess einbeziehen.

Hierzu sind alle Interessierten recht herzlich eingeladen.

Die öffentliche Sitzung des SPD-Ortsvereins-Schwerte-Nord findet am Mittwoch, den 13.11.2019, im Naturfreundehaus, Waldstr. 30 Schwerte ab 19:00 Uhr, statt.

Der Ortsverein würde sich über eine rege Teilnahme freuen.

Jeder ist willkommen!

 

Die SPD-Fraktion bittet die, nachfolgenden Anträge auf die Tagesordnung der Sitzung des AISU am 19.11.2019 zu setzen, zu beraten und zu beschließen im Rat

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Okt 312019
 

Anträge der SPD Fraktion Schwerte 

  1. Einrichtung einer Haushaltsstelle „Radweg Hagener Straße“ für das Haushaltsjahr 2020
     
    Die Verwaltung wird beauftragt, eine Haushaltsstelle „Radweg Hagener Straße“ für das Haushaltsjahr 2020 einzurichten.
     
    Begründung:
     
    Seit Jahren wird von Politik und Verwaltung eine sichere und attraktive Radwegeverbindung zwischen Schwerte-Mitte und Westhofen entlang der Hagener Straße gefordert. Sowohl im Mobilitäts- wie im Radwegekonzept wird dieser Verbindung höchste Priorität zugesprochen.  Es ist dringend geboten, hier mehr Sicherheit für Radfahrer, insbesondere auch für die Schüler an weiterführenden Schulen, aber auch im Sinne einer attraktiven Stadtteilverbindung zu schaffen. Vordringlich ist die Erarbeitung einer konkreten Planung. Die Verwaltung wird aufgefordert, eine entsprechende Planungsvereinbarung mit Straßen.NRW abzuschließen, mit dem Inhalt, dass die Stadt Schwerte die Planung übernimmt, bei Bedarf an ein Planungsbüro vergibt und Straßen.NRW die Kosten refinanziert. Die Maßnahme bleibt damit für den Haushalt kostenneutral.  Die Planung hat hohe Dringlichkeit, da die Planfeststellung für den Ausbau der A 45 z.Z. läuft und mit dem Neubau der Brücke über die Hagener Str. eine konkrete Planung unserer Stadt vorliegen muss, um eine größere Durchfahrbreite einzufordern.  

2. Sperrvermerk „Neugestaltung Ergster Mitte“ für das Haushaltsjahr 2020  

Antrag:
 
Die Investition I20180046 „Neugestaltung Ergster Mitte“ im Produkt 01.11.01. ist mit einem Sperrvermerk im Haushaltsjahr 2020 zu versehen.
 
Begründung:
 
Mit Umsiedlung der Grundschule Ergste zur Straße Am Derkmannsstück wurde das Altgebäude an der Kirchstraße leergezogen. Die SPD-Fraktion hat sich zum damaligen Zeitpunkt gegen diesen Umzug ausgesprochen, da die finanziellen Auswirkungen, insbesondere die Kosten einer Nachnutzung des Altgebäudes nicht benannt werden konnten. Auch heute liegt die Nachnutzung noch im Unklaren und es ist für die SPD nicht nachvollziehbar, dass trotzdem Finanzmittel für einen Umbau des Altgebäudes im Haushalt für 2020 veranschlagt werden. Weder Gesamtbaukosten noch Betriebskosten und ein Betreiberkonzept liegen vor, ganz geschweige von einer diesbezüglichen Beschlusslage. Daher sind Mittel erst freizugeben, wenn die zukünftige Nutzung klar ist, Kosten benannt werden können und ein entsprechender Ratsbeschluss gefasst worden ist.

3. Geh-Spaß statt Elterntaxi

Antrag:
 
Die Verwaltung wird beauftragt anhand der Empfehlungen des Zukunftsnetz Mobilität NRW eine kinderfreundliche Schulwegplanung aufzulegen. Hiernach sind folgende Maßnahmen einzuleiten:
 
1. Empfehlungen an die Grundschulen, sich am Programm „Verkehrszähmer“ (siehe Empfehlungen Zukunftsnetz Mobilität NRW) zu beteiligen sowie das Radfahren zur Schule zu fördern (siehe Empfehlungen https://grundschule.radfahreninderschule.de)

2. Bereitstellung einer ausreichenden Anzahl von Fahrradanhängerabstellplätzen bei zukünftigen Neu- und Umbauten von Kitas 
Begründung:
 
Eine nachhaltige Schulwegplanung fördert die Gesundheit, Beweglichkeit, Selbstständigkeit und Aufmerksamkeit der Kinder. Gleichzeitig wird der Bedarf für den motorisierten Individualverkehr gemindert. Dies trägt zu einer Reduktion von CO2 bei und vermindert das Verkehrsaufkommen.

Mit besten Grüßen

SPD-Fraktion im Rat der Stadt Schwerte

Rathausstr. 31

58239 Schwerte – Hansestadt an der Ruhr

Telefon: 02304-104245

spd.fraktion@stadt-schwerte.de

http://www.spd-schwerte.de

 


 

SPD-Beitrag zur Wuckenhof- Ideenschmiede

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Okt 262019
 

SPD-Beitrag zur Wuckenhof- Ideenschmiede 
 
Am 12.10.18 fand am und im Wuckenhof auf Einladung der Stadt eine Ideenschmiede statt.

Die SPD hatte mit ihrem Antrag vom 16.07.2018 ein zur jetzigen Nutzung alternatives und weiterführendes Nutzungskonzept gefordert. Die Veranstaltung war der Auftakt zu einer entsprechenden Konzeptentwicklung.

Die Veranstaltung war gut besucht, insbesondere von Kunst- und Kulturschaffenden. Es wurden die vorgetragenen Ideen engagiert diskutiert und parallel von der Verwaltung dokumentiert. 
Um die Veranstaltung nicht durch einen politischen Diskurs der anwesenden Politiker zu dominieren, wurden diese gebeten, sich in der Diskussion zurückzuhalten.

Um ergänzend zu den Themen aus der Ideenschmiede auch die Meinung der Sozialdemokraten in das Verfahren einzubringen, erinnern wir im Folgenden nochmal an die Ideen, die wir schon im Herbst 2018 in unserem o.g. Antrag eingebracht haben. 1. Wir halten eine gastronomische Nutzung des Wuckenhofes für sehr sinnvoll.

Das Gebäude und der (Wucken)Hof selbst erleben städtebaulich ein Randdasein, werden nicht als integraler Teil der Innenstadt war genommen. Als öde Fläche, teilweise mindergenutzt als Parkplatz, entwickeln sie nicht das ihnen innewohnende Potential. Eine gastronomische Nutzung, z.B. im Erdgeschoß und (in Sommermonaten) im Außenbereich, würde den Platz beleben und die Kultur- und Freizeitachse zwischen Marktplatz und Rohrmeisterei mit Leben füllen.

2. Wir unterstützen die vielfältige Kulturszene, die sich gegenwärtig in Schwerte etabliert. Wir bringen die Idee einer öffentlichen Werkstatt ein, die interessierten Künstlerinnen und Künstlern die Möglichkeit bietet, ihre Werke zu präsentieren und „vis a vis“ zu den Bürgerinnen und Bürgern zu arbeiten. „Ateliers auf Zeit“ könnten gegen geringe Gebühren zur Verfügung gestellt werden.

3. Wir können uns vorstellen, den Wuckenhof als Raum für praktizierte Vernetzung und Kooperation der Institute des KuWeBe (z.B. in Form von Lesungen mit musikalischer Begleitung) zur Verfügung zu stellen.  Oder als Raum für die Erprobung und Entwicklung neuer Vernetzungsformate, die über den üblichen Angebotscharakter des KuWeBe hinausgehen, wie z.B. ein gelegentliches LiteraturCafé unter Mitwirkung literaturaffiner Bürgerinnen und Bürgern. Denkbar ist auch ein Bildhauerkurs in Kooperation mit Künstlerinnen und Künstlern.
 
In der Summe werden alle bisher vorgetragenen Ideen, die Ergebnisse der Ideenschmiede eingeschlossen, dem Wuckenhof die Bedeutung zukommen, die ihm zusteht. Er vervollständigt dann eine kulturell und gastronomisch anspruchsvolle Achse von St. Viktor über den Markt, den Wuckenhof bis zur Rohrmeisterei/JAVAN Werkstatt/Theater am Fluss. Wie eine Perlenkette wird dieses Band wirken, die Kulturszene stärken und auch beachtliche touristische Effekte nach sich ziehen.

(C) SPD Heinz Haggeney

Bericht aus der Mitgliederversammlung

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Okt 252019
 
Am Donnerstag, den 25.10.2019 traf sich der SPD Ortsverein Nord Schwerte zusammen mit interessierten Bürger*innen zu einer Diskussionsrunde mit dem Thema „Kommunalwahl 2020″ (13. September 2020), und stellte die Frage was bewegt Schwerte?
 
Auch standen auf der Tagesordnung : Berichte aus
– Fraktion
– Kreistag
– Stadtverband
– Jusos
– Anregungen aus der Bürgerschaft
– Weiteres Vorgehen bzgl. der Beplanung Baugrundstück „Am Eckey“  
– Vorbereitung, Planung Jahreshauptversammlung (findet im *Dezember statt)
– Gemeinsamer Infostand mit dem OV Süd  am 23.11.2019 am Cava Platz (Thema: „Kommunalwahl 2020″)
– Jubilarehrung am 15.11.2019 und Puppenspiel am 08.12.2019
– Weihnachtsfeier (findet am 19.12.2019 statt).
 
-Verschiedenes u.a. über Stolpersteine in Schwerte, am 13.12.2019 wird einer gelegt an der Hörder Straße für Karl-Gerharts der am 15.03.1945 ermordet wurde.
 
Der Weihnachtsmarkt „Bürger für Bürger“ in Schwerte ist ein nicht kommerzieller Markt, der von einem sehr aktiven Organisationsteam auf die Beine gestellt wird … er findet am 01.12.2019 (ist auch Weltaidstag) statt.
 
Der Ortsverein begrüßte auch ein neues Mitglied und zwar Altje Frank aus Schwerte. Wir sagen Herzlich willkommen.
 
Unser nächster Termin ist: 21. November 2019 (Donnerstag) Mitgliederversammlung 19.00 Uhr Naturfreundehaus Waldstraße 30 Schwerte
 
Glück auf ihr Ortsverein 
Altje Frank&Christian Struwe
 
(C) Bild SPD Ortsverein Schwerte Nord (UG-G)
 
 
 

Grundsteuerreform 2019

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Okt 232019
 

Die Grundsteuerreform: Landrat Michael Makiolla begrüßt diese Änderung

In der vergangenen Woche hat der Deutsche Bundestag der Reform der Grundsteuer zugestimmt. Das ist eine gute Nachricht für die Städte und Gemeinden im Kreis Unna, denn die Grundsteuer zählt zu den Haupteinnahmequellen der Kommunen in Deutschland.

Ohne diese Steuergelder könnten keine Schulen, Kitas und Straßen gebaut und betrieben werden. Ohne diese Einnahmen könnten keine sozialen Transferleistungen an hilfsbedürftige Menschen gezahlt werden.

Die Reform der Grundsteuer war nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts notwendig geworden, weil die bisherigen Bemessungsgrundlagen für die Erhebung dieser Steuer noch aus den Jahren 1935 und 1964 stammten und damit nicht mehr der Realität entsprachen.

Ich bedanke mich auch bei unseren heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek und Michael Thews für ihren politischen Einsatz für die Grundsteuerreform.

Wäre dieses wichtige Vorhaben der Bundesregierung gescheitert, hätte das den finanziellen Ruin der Kommunen im Kreis Unna zur Folge gehabt.

Schwerte gegen Rechte

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Okt 192019
 
Schwerte gegen  Rechts
 
Der SPD Ortsverein Schwerte Nord war vor Ort in Schwerte am Freitag den 18.10.2019 um „Zeichen zu setzen“!
 
Rechte Hetze und Terror stellen eine enorme Bedrohung für unser Zusammenleben und eine ständige Gefahr für viele unserer Mitmenschen dar. Geflüchtete, Musliminnen und Muslime, Obdachlose, Jüdinnen und Juden, Homosexuelle, politisch Engagierte – Menschen können zu Opfern werden, nur weil sie nicht in das Weltbild von Rechten passen. Viele von ihnen fühlen sich nicht sicher.
 
Das ist ein Zustand, mit dem wir uns niemals abfinden werden. Jede und jeder hat bei uns das Recht, in Freiheit und Sicherheit zu leben.
 
Der entschlossene Kampf gegen die Ursachen rechter Ideologie ist seit je her ein wichtiges Anliegen der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten.
 
Bilder (C) Marc Seelbach
 
Europa steht für Vielfalt. Es ist ein Zusammenschluss vieler Länder, um gemeinsam stark zu sein. Das Bündnis Schwerte gegen Rechts steht für ein buntes und vielfältiges Europa.

Jubilarfeier 2019

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Okt 172019
 

Jubilarfeier der SPD Schwerte und ihre Mitglieder

Die Veranstaltung des Stadtverbandes findet am Freitag, den 15.11.2019 ab 16.oo Uhr in der Gaststätte „Auf der Heide“ – Heidestr. 55 –  statt.

Zur Ehrung im Rahmen einer Feierstunde stehen mehr als 1000 Jahre SPD Mitgliedschaft!!!

Wir ehren alle Jubilare mit 10 / 25  /  40  / 50  / und 60 Jahren Mitgliedschaft.

Darüber hinaus soll die Gruppe der Neumitglieder aus 2019 besonders begrüßt und willkommen geheißen werden.

Als Gastredner konnten wir unseren ehemaligen Minister für Bundes-, Europaangelegenheiten und Medien des Landes NRW – Wolfram Kuschke -gewinnen.

Eingeladen zu Grußworten sind auch unser Bürgermeister Dimitios Axourgos, unser MdL Hartmut Ganzke und unser MdB Oliver Kaczmarek.  

Glück auf ihr SPD Stadtverband Schwerte